Versammlungsgeschehen

Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Heilbronn vom 05.01.2024 Aufgrund von Aufrufen des deutschen Bauernverbandes und weiterer Organisationen ist am kommenden Montag, 8. Januar 2024, bundesweit mit Protestaktionen zu rechnen, die sich vorrangig gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung richten. Ein Anschluss von Menschen anderer Berufsbranchen aus Solidaritätsgründen ist dabei vereinzelt nicht auszuschließen. Hierdurch werden im gesamten Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Heilbronn...

Pressebericht des Polizeipräsidiums Unterfranken vom 30.07.2023 Die Aschaffenburger Polizei hat am Sonntagnachmittag fünf ordnungsgemäß angemeldete Versammlungen betreut und war hierzu mit Unterstützungskräften im Einsatz. An den drei Sternmärschen, einer stationären Kundgebung und der gemeinsamen Abschlusskundgebung nahmen in der Spitze insgesamt rund 3.500 Personen teil. Die Polizei begleitete die drei Aufzüge, es kam hierbei lediglich zu kurzzeitigen Verkehrsbeeinträchtigungen. Vereinzelt...

Pressebericht der PI Marktheidenfeld vom 02.02.2022 Kundgebung in der Innenstadt Marktheidenfeld, Lkr. Main-Spessart Wie bereits am Dienstag der vergangenen Woche fand gestern unter dem Motto „Für Diskurs, Für Miteinander“ von 18.30 bis 20.00 Uhr eine angemeldete, stationäre Versammlung am Adenauerplatz statt. An dieser nahmen insgesamt ca. 50 Personen teil. Neben zwei Hauptrednern wurde auch den Teilnehmern gestattet, Redebeiträge zu erbringen. Die durch Bescheid des Landratsamtes...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 24.01.2022 Am Montagabend fanden in der Innenstadt zwei Versammlungen von Corona-Maßnahmenkritikern statt, die nicht angezeigt waren. Die Teilnehmer beider Kundgebungen hielten sich in der großen Mehrheit an die geltende Allgemeinverfügung der Stadt Aschaffenburg. Die Polizei musste während der laufenden Demonstrationen lediglich ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstoßes gegen die Maskenpflicht einleiten. Versammlung am Theaterplatz...

An den letzten beiden Montagen wurden im Landkreis Miltenberg vermehrt sogenannte „Spaziergänge“ festgestellt. Unter „Spaziergängen“ versteht man aktuell stumme Kundgebungen gegen die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, zu denen insbesondere über Chatgruppen sowie soziale Netzwerke im Internet aufgerufen wird. Die Teilnehmenden ziehen teilweise mit Lichtern oder Laternen durch den Versammlungsort. Die zuständige Versammlungsbehörde des Landratsamtes Miltenberg weist darauf hin, dass...