Kommentar des Grünen Ortsverbandes Miltenberg zum Bürgerbegehren

Stadt vergibt die Chance, mit den Bürgern an einem Strang zu ziehen

Miltenberger Grüne erkennen das Scheitern des Bürgerbegehrens an, sehen aber die Weiterentwicklung der städtischen Planungen „Altes Bahnhofsgeländes“ positiv.

„Es ist sehr ärgerlich, dass wir die Mindeststimmenzahl denkbar knapp verpasst haben und damit unser Bürgerbegehren formal gescheitert ist. Wir haben aber unser inhaltliches Ziel erreicht: die Verkaufsflächen für Textilien werden auf 1.000 qm reduziert.“, bilanziert Lukas Hartmann, der Ortssprecher des Miltenberger Ortsverbands von „Bündnis 90/Die Grünen“ das Ergebnis der Auswertung der abgegebenen Unterschriftenlisten.

Am vergangenen Donnerstag hatte Miltenbergs Bürgermeister Helmut Demel in einer Stadtratssitzung das Ergebnis der ausgezählten Unterschriften bekannt gegeben. Von über 1100 abgegebenen Unterschriften waren letztlich nur 722 gültig, 729 wären für die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens notwendig gewesen. Die formale Feststellung, das Bürgerbegehren aufgrund der sieben fehlenden Stimmen als nicht zulässig zu erklären, kann Hartmann zwar nachvollziehen, dennoch habe die Stadt die Chance verpasst, mit den Miltenberger Bürgern an einem Strang zu ziehen: „Formal haben sieben gültige Stimmen gefehlt, das sind noch nicht einmal ein Prozent der nötigen Stimmen. Von dem Bürgerbegehren geht also ein klarer Auftrag an die Stadt Miltenberg aus. Diese politische Forderung wurde leichtfertig vom Stadtrat abgebügelt. Anstatt die Bürger*innen mit ihrem Appell ernst zu nehmen und aufgrund des deutlichen Votums die Textilflächen zu reduzieren, stellt man lieber den Kurswechsel in der inhaltlichen Planung so dar, als wäre man durch eigenes Nachdenken draufgekommen!“

Sabine Stellrecht-Schmidt, Bürgermeisterkandidatin der Grünen ist zufrieden über die Bewegung, die in die Planungen gekommen sind: „Noch vor einem Jahr gab man uns und auch anderen deutlich zu verstehen: die Planungen sind fertig. Änderungen sind also nicht mehr möglich. Durch unsere Petition und unser Bürgerbegehren sowie durch unsere starke Zusammenarbeit mit der M-City und dem Miltenberger Einzelhandel haben wir es geschafft, dass sich die Verantwortlichen der Stadt der Sorgen der Miltenberger nun doch annehmen und wieder die Planungshoheit gegenüber dem Investor zurückholen. Erfreulicherweise entwickelt der Stadtrat nun neue Ansätze.“

Der Miltenberger Ortsverband der Grünen plant zurzeit weitere Aktionen rund ums Bauvorhaben „Altes Bahnhofsgelände“ und wird im Januar 2020 unter Beteiligung der Miltenberger Bevölkerung neue Ideen für das Bauvorhaben entwickeln. „Uns ist es wichtig, dass die Planungen einen zukunftsfähigen Mehrwert für die Bürger*innen und für die Stadt haben. Dabei müssen diese gleichzeitig nachhaltig und umweltschonend sein. Im Idealfall schaffen wir auf diesem Platz ein Alleinstellungsmerkmal, dafür haben wir auch schon ein paar Ideen“, betont Sabine Stellrecht-Schmidt ihren Einsatz für dieses Baugebiet.

Autor: Lukas Hartmann, Ortssprecher von „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN“ Ortsverband Miltenberg und Umgebung

Weitere Informationen: www.miltenberg-blueht-auf.de