Kommunalpolitik

Mönchberg. Die Freien Wähler im Wahlkreis Main-Spessart / Miltenberg haben Jessica Klug als Direktkandidatin für die Wahlen zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September nominiert. Mit nur zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung votierten die Mitglieder mit überwältigender Mehrheit von 48 Stimmen für die Aufstellung der 25-jährigen Projektmanagerin und Kommunalpolitikerin aus Obernburg (Landkreis Miltenberg). Pandemiebedingt fand die Aufstellungsversammlung nicht wie ursprünglich geplant in...

Die SPD-Stadtratsfraktion hat in einer digitalen Fraktionssitzung den Erlenbacher Haushalt 2021 vorberaten und insgesamt fünf Anträge dazu eingereicht. „Gerade in Corona-Zeiten wollen wir die Lebens- und Aufenthaltsqualität in unserer Stadt mit relativ geringem Aufwand weiter verbessern und vor dem Hintergrund der Pandemie besonders die Vereine unterstützen“, fasst der Fraktionsvorsitzende Benjamin Bohlender die Ziele zusammen. Und: „Beim Umweltschutz müssen wir mit Maßnahmen vor Ort konkreter...

Was macht eigentlich das Landratsamt, wie ist es aufgebaut? In ihrer neuesten Folge des Podcasts "Abenteuer Kreistag" (#6 - Das Landratsamt) haben sich Kreisrätin Jessica Klug und Kreisrat Thomas Becker zunächst einmal Gedanken gemacht, wo sie selbst schon im privaten Bereich Kontakte mit dem Landratsamt hatten. Von der KfZ-Zulassungsstelle, der Müllumladestation über das Jugendamt, die Jugendarbeit, das Saftmobil auf der Michaelismesse, bis hin zum Landschaftspflegeverband und vielem mehr. Im...

Mit einer von Ihnen ins Spiel gebrachten Senkung der Kreisumlage (KU) auf 39%, werde dieser Haushalt allen Zukunftsaufgaben gerecht und lasse den Kommunen genügend Spielräume für die eigenen Aufgaben. So gehe Solidarität und Kontinuität in einer kommunalen Familie. Dies geht aus einer Pressemitteilung der Freien Wähler hervor, welche im Nachgang einer Videokonferenz mit dem Kreiskämmerer anlässlich der Vorstellung des Haushalts zugegangen ist. Diese Einschätzung sehe man gerade im Hinblick auf...

Am 15.01.2021 konnte FREIE WÄHLER-Ortsvorsitzende und dritte Bürgermeisterin Jessica Klug erneut eine digitale Mitgliederversammlung eröffnen. Sie freute sich, dass das Format immer mehr Zuwachs gewinne und der notwendige Austausch mit Mitgliedern und Interessenten aufrechterhalten werden könne. Restaurierung des vermisst geglaubten Brücken-Nepomuks von 1724 Zu Beginn wurde über die fachgerechte Restauration des verschollen geglaubten Brücken-Nepomuks von 1724 diskutiert. Allgemeine Zustimmung...

Auch in Aschaffenburg steigen die Mieten stark. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger können sich die Wohnungsmieten nicht mehr leisten. Um diesem Trend in Aschaffenburg entgegen zu wirken, haben die SPD-Stadträte Uwe Flaton, Martina Fehlner und Wolfgang Giegerich zusammen mit ihrer Fraktion beantragt, dass in Zukunft in den Bebauungsplänen 30 Prozent der neu entstehenden Wohnungen in städtebaulichen Verträgen als preisgebunden festgelegt werden. Dieses Vorgehen soll den dringend benötigten...

Seit September gibt es den Podcast "Abenteuer Kreistag", in dem unsere beiden neuen Kreisräte Jessica Klug und Thomas Becker die Zuhörer in ihren kommunalpolitischen Alltag mitnehmen. Für die neueste Episode haben die beiden ihre Kreistags-Kolleg*innen gefragt: "Warum habt Ihr mit der Politik angefangen und was motiviert Euch Tag für Tag, Euch für Eure Region einzusetzen?"Über ein Viertel des Miltenberger Kreistages aus fast allen Fraktionen hat sich daran beteiligt und eine Sprachnachricht...

Stadtzentrum, Klima und Radwege im Vordergrund. Kritik an der SPD In einer gemeinsamen Sitzung von Stadtratsfraktion und Vorstand haben sich die Erlenbacher Christsozialen mit den dringlichsten Aufgaben der Stadtentwicklung und der Frage beschäftigt, wie die Aufgabenvielfalt mit der aktuellen finanziellen Situation gemeistert werden soll. Hierzu soll das von Bürgermeister und Fraktion angeregte Dynamische Leitprogramm dienen. Unangenehm überrascht zeigte man sich vom unsolidarischen Verhalten...

Mit einem eigenen Umwelt- und Klimaausschuss will die SPD im Erlenbacher Stadtrat dem Thema Klimaschutz auf kommunaler Ebene die nötige Priorität geben. Das teilt der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Benjamin Bohlender nach einer gemeinsamen Sitzung von Fraktion und Ortsvorstand mit. Die SPD hat einen Antrag eingereicht, die Geschäftsordnung des Stadtrats zu ändern und einen solchen ständigen Klimaausschuss einzurichten. „Der Klimaschutz soll in der Arbeit des Stadtrats vor Ort...

Die geplante Sprechstunde der Stadträte der SPD aus Nilkheim  Anne Lenz-Böhlau und Wolfgang Giegerich  am Freitag, den 23. Oktober 2020 im Nilkheimer Bürgerhaus am Mergenbaumplatz, fällt aus. Aus Sicherheitsgründen und wegen der Corona-Schutzmaßnahmen wird die Sprechstunde ins neue Jahr verschoben. Wünsche und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger aus Nilkheim, die  schon zu einer ganzen Reihe von Anträgen an die Stadt Aschaffenburg geführt haben, sind jederzeit willkommen. Auf digitalem Weg...

Die CSU-Fraktion im Obernburger Stadtrat will ab dem Jahr 2021 einen eigenen Bürgerhaushalt in Höhe von 100.000 Euro einrichten. Damit wäre die Stadt die erste Kommune am Bayerischen Untermain. Künftig sollen die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt Vorschläge einreichen und anschließend selbst entscheiden können, welche Maßnahmen davon umgesetzt werden. Man habe sich viele Gedanken gemacht, wie das bürgerschaftliche Engagement in der Stadt gestärkt und die Bürgerinnen und Bürger besser in das...

Die Coronakrise hat gezeigt, welche Berufe wirklich systemrelevant sind und wer dieses Land am Laufen hält! Monatelang haben wir für die geklatscht, die in der Zeit der Pandemie weiter gearbeitet haben. Es sollte uns jedoch nicht ausreichen, für diese Menschen zu klatschen. Die systemrelevanten Berufe sind leider die mit dem größten Niedriglohnsektor und der meisten Leiharbeit. Das zu ändern ist das ureigenste Interesse der LINKEN. Daher unterstützen wir als die LINKE Aschaffenburg und...

Aktuelles aus der Stadtpolitik und Diskussion möglicher lokaler Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels Erstmals seit den Kommunalwahlen und dem Corona-bedingten Lockdown Mitte März lädt der Miltenberger Ortsverband von „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN“ zum echten Stammtisch ein. Am Freitag, 31. Juli besteht ab 20 Uhr die Möglichkeit, Aktive des Ortsverbandes im Restaurant „Zorbas“ (Berliner Platz 8 in Miltenberg) zu treffen. Sabine Stellrecht-Schmidt und Dr. Frank Küster, beide seit Mai im Stadtrat,...

Der Kreisverband der Senioren-Union Miltenberg verzichtet vorerst bis zum Schuljahresbeginn im September weiterhin auf öffentliche Veranstaltungen. Der Kreisvorsitzende Franz-Josef Zöller erklärt hierzu: „Der Gesundheitsschutz steht für uns an oberster Stelle. Wir wollen niemanden einem unnötigen Risiko aussetzen.“ Damit verbunden ist auch die Absage der für 21.Juli 2020 geplanten Fahrt nach Wetzlar. Zwar seien die Infektionszahlen in den letzten Wochen rückläufig, doch würden lokale Ausbrüche...

Björn Wortmann, DGB-Kreisverbandsvorsitzender Aschaffenburg-Miltenberg: „Die Coronapandemie verschärft Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten. Wer sozial und finanziell schlechter gestellt ist, wird jetzt noch stärker abgehängt. Um die Menschen aufzufangen, ist daher ein breites gut ausgebautes Netz der sozialen Daseins-vorsorge wichtiger denn je.“ Schon vor der Coronakrise war in der Region bayerischer Untermain der Druck auf Beschäftigung durch die Auswirkungen des Klimawandels und der...

"Warum gibt es auf dem Akazienweg in Nilkheim braune Asphaltstreifen?" Diese Frage wurde Stadtrat Wolfgang Giegerich (SPD) von einem Anwohner gestellt. Der Akazienweg in Nilkheim wurde seit Mitte 2019 komplett renoviert und abschließend schwarz asphaltiert, da die Kanalisation marode war. Eine Kanal-TV-Befahrung hatte erhebliche Korrosionsschäden und Risse gezeigt. Nun ist die Renovierungsmaßnahme so gut wie fertig und die Planer haben vorausschauend gehandelt. Auf Nachfrage erklärte der...

Uwe Flaton und Wolfgang Giegerich, Stadträte der SPD, haben beantragt, dass das Freibad der Stadt Aschaffenburg so bald wie möglich geöffnet wird. In ihrer Begründung verweisen sie auf den bayerischen Ministerpräsidenten. Der bayerische Ministerpräsident hat angekündigt, dass ab der 2. Pfingstferienwoche die öffentlichen Schwimmbäder wieder geöffnet werden können. Da bereits mehrfach Bürgerinnen und Bürger bei uns nachgefragt haben und offenbar ein Bedarf besteht, beantragen wir frühestmöglich...

Aufgrund der derzeitigen durch das Corona-Virus bedingten Einschränkungen des öffentlichen Lebens wird auch die Arbeit der CSU-Gremien in gewohnter Arbeits-weise beeinträchtigt. Der Ortsverband CSU Eschau hat schnell reagiert und seine Parteiarbeit digitalisiert. Die gewählten Gremien nutzen schon die ganze Zeit re-gelmäßig Videokonferenzen - so bleiben diese politisch handlungsfähig. „Nach der erfolgreichen Erweiterung der Videokonferenzen auf die Mitglieder, werden wir jetzt weitergehen und...

Das Thema Corona beherrscht uns derzeit wie kaum ein anderes. Durch Corona gerieten die Kommunalwahlen Mitte März fast zur Nebensache, nachdem sich vor dem Wahlsonntag am 15. März die Situation in Deutschland dramatisch zuspitzte und ab Freitag, 13. März die Schulen und Kitas bayernweit dichtmachten. Die Stichwahlen zwei Wochen später gingen regelrecht unter und fast klammheimlich haben am Montag, 4. Mai die neuen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Landkreis Miltenberg ihr neues Amt...

Frau Ries hat in ihrem Bericht mit Volker Zahn (SPD-Sulzbach) einen „politischen Gegner“ zu Wort kommen lassen, der im Hinblick auf das Vorgehen von Hans Jürgen Fahn eine „Wählertäuschung“ vorliegen sieht. Prekär daran ist, dass dieser erfahrene Kommunalpolitiker selbst als SPD-Frontmann und dritter Bürgermeister in die Kommunalwahl in Sulzbach gegangen ist, gewählt wurde und das Amt dann zu Gunsten seiner Nachrücker nicht annahm. Man kann nun umgekehrt fragen, wie viele Stimmen und damit Sitze...

In mehreren Videokonferenzen hat sich die neue SPD-Fraktion im Miltenberger Kreistag für die Arbeit in der neuen Wahlperiode aufgestellt. Fraktionssprecher wird der 51-jährige Karlheinz Paulus aus dem Miltenberger Stadtteil Mainbullau. In der konstituierenden Sitzung des Kreistags am Montag, 11. Mai, wird sich die neue Rüdenauer Bürgermeisterin Monika Wolf-Pleßmann als zweite Stellvertreterin von Landrat Jens Ma¬¬¬rco Scherf zur Wahl stellen. Die SPD-Fraktion will die Zusammenarbeit im...

Frau Ries hat in ihrem Bericht mit Volker Zahn (SPD-Sulzbach) einen „politischen Gegner“ zu Wort kommen lassen, der im Hinblick auf das Vorgehen von Hans Jürgen Fahn eine „Wählertäuschung“ vorliegen sieht. Prekär daran ist, dass dieser erfahrene Kommunalpolitiker selbst als SPD-Frontmann und dritter Bürgermeister in die Kommunalwahl in Sulzbach gegangen ist, gewählt wurde und das Amt dann zu Gunsten seiner Nachrücker nicht annahm. Man kann nun umgekehrt fragen, wie viele Stimmen und damit Sitze...

„Stay at home.“ Unter diesem Motto verlief die vergangene Sitzung der SPD Nilkheim als Videokonferenz. Nach leichten technischen Anfangsschwierigkeiten funktionierte die Kommunikation über Bildschirm und Internet problemlos. Die SPD Nilkheim diskutierte die Ausschreibungskriterien für die Kindertagesstätte Anwandeweg im Neubaugebiet, die mit drei Kindergartengruppen und drei Krippengruppen bis zum Beginn des Kindergartenjahres 2022/2023 fertig sein soll. Zur Stärkung der Vereinbarkeit von...

Flug von Wolfgang Giegerich mit einem Tragschrauber über Schweinheim , am 18. August 2019 (abends Unwetter). Die Bilder dürfen entsprechend (CC BY-ND 3.0 DE) für private Zwecke verwendet werden. Wer sie in besserer Auflösung haben will, kann mir eine Mail schicken: bilder-wolfgang.giegerich@web.de Weitere Bilder unter: www.wolfgang-giegerich.de/luftbilder-von-aschaffenburg/ Schweinheim (lokale Aussprache: [ʂwɔjə]) ist ein Stadtteil der kreisfreien Stadt Aschaffenburg mit 10.745 Einwohnern (31....

Flug von Wolfgang Giegerich mit einem Tragschrauber über Gailbach , am 18. August 2019 (abends Unwetter). Die Bilder dürfen entsprechend (CC BY-ND 3.0 DE) verwendet werden. Wer sie in besserer Auflösung haben will, kann mir eine Mail schicken: bilder-wolfgang.giegerich@web.de Weitere Bilder unter: www.wolfgang-giegerich.de/luftbilder-von-aschaffenburg/ Gailbach (lokale Aussprache: [gɑːlmɪʃ]) ist ein Stadtteil der kreisfreien Stadt Aschaffenburg mit 1714 Einwohnern (31. Dezember 2018). Der...

In einer erweiterten, über Skype abgehaltenen, Vorstandssitzung analysierten die Liberalen Miltenberger am 17.03. die Wahlergebnisse vom vergangenen Sonntag. Zunächst gilt der Dank allen Wählerinnen und Wählern, die die Liberalen Miltenberger und den Bürgermeisterkandidaten Cornelius Faust mit ihrer Stimme unterstützt haben. Trotz zweier neuer Listen für die Stadtratswahl werden die Liberalen Miltenberger, durch den von einem starken Team getragenen Wahlkampf, erneut mit vier Stadträten...

Flug von Wolfgang Giegerich mit einem Tragschrauber über Nilkheim, den schönsten Stadtteil von Aschaffenburg ;-) , am 18. August 2019 (abends Unwetter). Die Bilder dürfen entsprechend (CC BY-ND 3.0 DE) verwendet werden. Wer sie in besserer Auflösung haben will, kann mir eine Mail schicken: bilder-wolfgang.giegerich@web.de Weitere Bilder unter: www.wolfgang-giegerich.de/luftbilder-von-aschaffenburg/ Nilkheim ist ein Stadtteil der kreisfreien Stadt Aschaffenburg mit 5.386 Einwohnern (31. Dezember...