Transparenz

Das Mainufer zwischen Alter Volksschule und Zwillingsbogen soll umgestaltet werden. So nebenbei erfahren wir, dass zehn Vorschläge unterbreitet wurden. Aber wann? Und wem? Und warum ohne uns Bürger? Dürfen wir nur freudig darauf warten, was unsere Obrigkeit im dunklen Hinterzimmer beschließt? Informiert werden wir auf jeden Fall mal nicht. Mitreden dürfen wir schon gar nicht. So  kann es in Miltenberg nicht weitergehen: Warum dürfen wir diese zehn Vorschläge denn nicht auch sehen?Warum dürfen...

Ich denke inzwischen, für eine bürgerfreundliche und transparente Verwaltung in Miltenberg brauchen wir eine neue, frische Mannschaft. Möglichst auch deutlich jünger als heute. Damit ist die anstehende Kommunalwahl das wesentliche Thema im Jahr 2019. Im Januar werde ich meinen Plan veröffentlichen, wie ich die anstehende Wahl permanent begleite und alles transparent mache, was den Bürgern bei ihrer nächsten Wahlentscheidung helfen kann. Daneben suche ich noch nach einem Weg, junge Mitbürger für...

Am 07.01.2018 bin ich mit meiner Seite online gegangen. Eine kleine Zwischenbilanz. Mehr Details finden Sie direkt auf www.stadtwatch.de Meinen größten Irrtum musste ich bereits nach sehr kurzer Zeit erkennen. Gesetze mit mehr Rechten für uns Bürger wären zwar sinnvoll, das viel größere Problem ist aber, Rechte durchzusetzen. Ich musste feststellen, Auskunftsrechte von Bürgern sind erst mal ein Fremdwort. Gilt dieses Gesetz bei uns überhaupt?Wo kommen wir denn da hin? sind Bemerkungen, die mir...

Für politisch interessierte Bürger ist es schwierig, Informationen über Kommunalpolitik zu erhalten. Ankündigungen erfolgen in den unterschiedlichsten Medien, eine Übersicht existiert bisher nicht. Um hier mehr Transparenz zu schaffen, wird auf www.stadtwatch.de ab sofort monatlich eine Übersicht der Termine veröffentlicht. Im Januar sind nur zwei Termine zu verzeichnen: 11.01.2019 20:00 Uhr - Grüner Stammtisch, Lanvanta, Bürgstadter Str. 1 in Miltenberg30.01.2019 19.00 Uhr - Miltenberger...

Traditionell stellt der Bote an Silvester Menschen vor, die in der Region aufgefallen sind. In diesem Jahr wurde ich in der Rubrik Medien mit meinem Portal www.stadtwatch.de ausgewählt. Hier der Link zum Bericht im Bote vom Untermain: Menschen des Jahres 2018: Medien Das Thema Transparenz in der Kommunalpolitik geht uns alle an. Erst wenn wir die Verwaltung brauchen wird deutlich, ob diese bürgerfreundlich und gut funktioniert. Wenn es im Ernstfall nicht klappt, ist es leider zu spät, noch was...

Warum kassiert Miltenberg seine Bürger derart ab? Obernburg kommt mit 118,- EUR je Einwohner aus, Miltenberg kassiert 142,- EUR im Jahr. Das sind schlappe 20% Mehrkosten für uns Bürger! Eine Familie mit zwei Kindern zahlt allein über die Grundsteuer etwa 100,- EUR unnötig in die Stadtkasse von Miltenberg ein. Die Elsenfelder sind mit 111,- EUR noch genügsamer als Obernburg, Erlenbach nimmt nur 121,- EUR. Die Zahlen wurden von der Bertelsmannstiftung aufbereitet und stammen vom Bay....

Mit Sabine Balleier haben wir Miltenberger nun eine echte, frische Alternative für das Bürgermeisteramt. Sabine Balleier war bisher nicht politisch aktiv, hat aber die Stadtentwicklung (zu Recht) kritisch begleitet. Wobei es vermessen ist, das was in den letzten vier Jahren passiert ist, Stadtentwicklung zu nennen. Zumindest scheint sie andere Vorstellungen zu haben, als Helmut Demel und seine Stadträte. Im Rathaus von Miltenberg war sie deshalb als kritische Journalistin zuletzt nicht mehr...

Miltenberg hat im Vergleich mit ähnlichen Kommunen in der Region die höchsten Ausgaben je Einwohner. Grob gibt Miltenberg je Einwohner etwa 100 bis 150 Euro im Jahr mehr aus (zuviel?)Bei rd. 10.000 Einwohnern ergibt dies mindestens eine satte Million übermäßige Ausgaben.Das könnte die Ursache dafür sein, dass wir auch die höchsten Hebesätze bei Grund- und Gewerbesteuer haben. Zahlmeister ist wie immer der Bürger bzw. die Unternehmen. Woher kommen die Zahlen? Die Bertelsmann Stiftung stellt...

Das muss man erst mal begreifen. Unser Stadtrat muss einen Beschluss über Veröffentlichungen mit einem weiteren förmlichen Beschluss um das Wort "Dauerhaft" ergänzen. Grund, die Verwaltung stellt die Informationen ins Netz und löscht diese nach kurzer Zeit wieder. "Dass Demel aber so offensichtlich die Absicht der Stadtratsbeschlüsse hintertreibt, ..." schreibt unser Bote zu dieser Vorgehensweise am 14.11.2018. Eine formlose Anfrage dazu in der letzten Sitzung von Stadtrat Rainer Rybakiewicz...

Nach 20 Jahren Mitverantwortung für die Entwicklung in Miltenberg, ohne erkennbar eigene Akzente gesetzt zu haben, möchte Cornelius Faust nun Bürgermeister werden. Eine kurze Recherche in Google sowie beim Bote ergibt nahezu Null. Cornelius Faust hat sich in Bezug auf die Kommunalpolitik kaum jemals zu Wort gemeldet. Damit stellt sich die Frage, warum möchte er gewählt werden? Was hat die Stadt Miltenberg und wir Bürger dann zu erwarten? 2014 haben wir einen Stadtrat zum Bürgermeister gewählt,...

Wollen Sie gerne mehr darüber wissen, was in Ihrer Kommune vorgeht? Dann schauen Sie sich mal an, wie moderne, bürgerfreundliche Städte und Gemeinden ihre Bürger informieren. Das Bündnis Informationsfreiheit für Bayern hat eine Mustersatzung erarbeitet. Daran haben sich über 80 Kommunen in Bayern orientiert, und informieren ihre Bürger freiwillig und umfassend. Übrigens unterstützen nahezu alle Parteien in Bayern dieses Bündnis und seine Ziele, ausgenommen natürlich unsere CSU. Die will uns...

Schöner Ort, unschöne Eindrücke. Im historischen Rathaus von Miltenberg hat unser Bürgermeister gestern eindrucksvoll dargelegt, dass die Stadt (oder nur Er?) keine bügerfreundliche Informationspolitik will oder gar plant. Immer wieder der Hinweis, man soll doch das Amtsblatt lesen, oder ins Rathaus gehen und lesen/nachfragen. Mündigen Bürgern vorschreiben zu wollen, wie sie sich informieren, was ist das für ein seltsames Verständnis von moderner Demokratie? Rückständiger geht es einfach nicht...

In der letzten Sitzung des Stadtrates von Miltenberg hat Stadtrat Rainer Rybakiewicz die Vorgehensweise von Bürgermeister und Verwaltung in Bezug auf Bürgerinformationen hinterfragt. Hintergrund ist ein Beschluss des Rates für mehr Information im Internet, den Bürgermeister und / oder Verwaltung sabotieren. Die Informationen werden pflichtgemäß veröffentlicht, nach wenigen Wochen aber wieder aus dem Netz gelöscht. Das klingt nicht nur absurd, das ist es auch. Wäre unsere Verwaltung nur in allen...

Im Jahr 2003 war unser Kreis Spitze bei Transparenz und Bürgerinformation. Dann folgen 15 Jahre Stillstand? Seit 2000 nutzt der der Kreis das Programm SessionNet zur Information der Bürger Ab April 2000 wurden zu jedem Tagesordnungspunkt des Kreistages Unterlagen eingestellt. Allerdings nicht für Sitzungen der Ausschüsse. Ab Februar 2001 wurden auch Unterlagen / Informationen zu den Tagesordnungspunkten der Ausschüsse eingestellt. Ab April 2003 wurden zusätzlich die Niederschriften aller...

Viel Anerkennung und viele positive Rückmeldungen bestätigen, dass mehr Transparenz notwendig ist. Durch das Portal www.stadtwatch.de wird vielen Bürgern erst bewußt, dass Ihre Erlebnisse kein Einzelfall sind. Dass die Stadt Miltenberg in vielen Fällen Anfragen von Bürgern einfach ignoriert, und wenn überhaupt erst nach mehrmaliger Anmahnung antwortet, macht Bürger wütend. Dass dies aber immer wieder praktiziert wird, bringt diese dann noch mehr auf die Palme. Neben den allgemeinen Themen - wie...

Die Stadt hat dem Pächter zum Jahresende gekündigt. Gründe unbekannt. Wird der Platz dann neu verpachtet? Oder hat die Stadt andere Pläne? Wie immer in Miltenberg hört und sieht man dazu nichts. Transparenz? Fehlanzeige! Falls Sie sich dafür interessieren, und den Platz evtl. pachten möchten, kann ich Ihnen nur empfehlen, sich frühzeitig zu bemühen. In der Grundstücksverwaltung der Stadt Miltenberg vergehen schnell ein paar Monate, ohne dass etwas passiert. Mehr dazu unter Kennen unsere...

Unsere Kommunen bieten nur gut 50 Prozent der Öffnungszeiten, die in Wertheim normal sind. Auch in vielen anderen Bereichen gibt es deutliche Unterschiede in der Region. Das beginnt bei Servicezeiten und endet bei der Bereitstellung von Informationen für Bürger noch lange nicht. Um dies transparent zu machen, werde ich künftig im Portal www.stadtwatch.de Vergleiche zwischen den Kommunen im Raum Miltenberg erstellen und veröffentlichen. Transparenz in Form von konkreten Vergleichen ist denke ich...

In vielen Städten und Gemeinden ist es inzwischen üblich, dass Bürger zu Beginn oder am Ende einer Stadtratssitzung Fragen zu Themen stellen können. Nicht aber in Miltenberg. In Amorbach, Kleinheubach und Obernburg ist das Routine, der Punkt steht bei nahezu jeder Sitzung auf der Tagesordnung. Warum stellen sich unsere Stadträte in Miltenberg nicht den Fragen der Bürger? Bei der Recherche ist mir übrigens unglaubliches aufgefallen. Die Gemeinde Großheubach veröffentlicht auf ihrer Internetseite...

Am 08.07.2018 ist Jubiläum. Seit sechs Monaten schaffe ich mit dem Portal stadtwatch.de Transparenz zur Verwaltung in Miltenberg. Themen wie Bürgerfreundlichkeit, Servicezeiten, Arbeit des Stadtrates und vieles mehr, interessieren unglaublich viele Bürger, nimmt man die positiven Rückmeldungen als Maßstab. Die Unzufriedenheit mit der Art und Weise, wie Bürgermeister und Verwaltung der Stadt Miltenberg Bürger behandeln, ist größer, als ich das jemals erwartet habe. Für die Zukunft wird das...

Das Museumsdepot ist keine Fehlplanung, wie ich zuerst dachte. In einer Bürgerversammlung 2016 hat Helmut Demel klar artikuliert: "Wir sind Kreisstadt, nicht Obernburg" "Wir sind stolze Miltenberger. Wir wollen klotzen nicht kleckern." Im Lichte dieser Aussagen verbietet sich jede weitere Kritik. Für meinen Beitrag an dieser Stelle Warum braucht Miltenberg ein Lager für 9,5 Mio möchte ich mich hiermit entschuldigen. Mir war nicht klar, dass es um Prestige und Protzen geht. Ich dachte immer,...

Josef Ackermann würde vor Neid erblassen. Im Bundesanzeiger wurden folgende Zahlen für die Gasversorgung Miltenberg-Bürgstadt veröffentlicht: Umsatz bereinigt um Erdgassteuer 2015 14.049 TEUR Gewinn 1.225 TEUR = 8,7 Prozent2016 13.200 TEUR Gewinn 1.093 TEUR = 8,2 Prozent Von solchen Gewinnspannen kann jedes normale Unternehmen nur träumen. Noch interessanter wird es, wenn man die Kapitalrendite betrachtet. Bezogen auf das Eigenkpapital beträgt die Rendite 2015 sagenhafte 36 Prozent2016...

Zuerst war die Geheimniskrämerei um unsere Michaelismesse nur seltsam, jetzt wird es dubios. Möchte die Stadt weitere Untersuchungen und Recherchen verhindern? Hat die Stadt Miltenberg etwas zu verbergen? Ende letzter Woche habe ich auf Stadtwatch.de erstmals berichtet, dass im Jahr 2017 in Miltenberg siebzig Prozent aller Punkte im Stadtrat nicht öffentlich behandelt wurden. Obwohl laut Gesetz Öffentlichkeit die Regel ist. Anfang dieser Woche habe ich hier auf meine-news.de berichtet, dass der...

Der Messeausschuss der Stadt Miltenberg tagte in 2017 sechs mal. Dabei waren alle Sitzungen komplett nicht öffentlich. Kann es wirklich sein, dass alles was hier behandelt wurde, uns Bürger nichts angeht? Laut Gemeindeordnung für Bayern sind Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse grundsätzlich öffentlich. Das soll die Regel sein. Nur in eng beschriebenen Ausnahmen sollen Punkte nicht öffentlich behandelt werden. Kann es rechtens sein, wenn alles als Ausnahme behandelt wird, um die...