SPD

Wo drückt der Schuh in Leider? Zu wenige halten sich an Tempo 30. LKWs fahren über die Augasse in den Hafen. LKWs haben keine Parkfläche im Hafen und parken in den Wohnstraße. Rechts vor Links wird ignoriert. Die Beleuchtung in verschiedenen Straßen ist ungenügend. Und eine ganze Liste weiterer Anregungen erhielten die SPD-Stadträte Herbert Kaup und Erika Haas, die dieses Bürgergespräch nun schon zum wiederholten Mal organisiert hatten. Vertreter der Stadtverwaltung standen Rede und Antwort und...

Nach 20 Jahren Mitverantwortung für die Entwicklung in Miltenberg, ohne erkennbar eigene Akzente gesetzt zu haben, möchte Cornelius Faust nun Bürgermeister werden. Eine kurze Recherche in Google sowie beim Bote ergibt nahezu Null. Cornelius Faust hat sich in Bezug auf die Kommunalpolitik kaum jemals zu Wort gemeldet. Damit stellt sich die Frage, warum möchte er gewählt werden? Was hat die Stadt Miltenberg und wir Bürger dann zu erwarten? 2014 haben wir einen Stadtrat zum Bürgermeister gewählt,...

Wollen Sie gerne mehr darüber wissen, was in Ihrer Kommune vorgeht? Dann schauen Sie sich mal an, wie moderne, bürgerfreundliche Städte und Gemeinden ihre Bürger informieren. Das Bündnis Informationsfreiheit für Bayern hat eine Mustersatzung erarbeitet. Daran haben sich über 80 Kommunen in Bayern orientiert, und informieren ihre Bürger freiwillig und umfassend. Übrigens unterstützen nahezu alle Parteien in Bayern dieses Bündnis und seine Ziele, ausgenommen natürlich unsere CSU. Die will uns...

Die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner hat anlässlich des 15. bundesweiten Vorlesetages in der Aschaffenburger Fröbelschule und im Mehrgenerationenhaus „Miteinander im Zentrum“ (MiZ) gelesen. Zahlreiche Bücherfreunde und Prominente in ganz Deutschland unterstützen dieses Projekt ebenso wie Martina Fehlner seit vielen Jahren. Die Schülerinnen und Schüler der Fröbelschule hörten gespannt dem vorgetragenen Text aus dem Kinderbuch „Lieselotte sucht einen Schatz“ von Alexander Steffensmeier zu. In...

Die Stadt Aschaffenburg hat den Straßenring um Aschaffenburg bauen lassen. Dabei wurde viel Fläche versiegelt. Deshalb ist die Stadt verpflichtet einen entsprechenden ökologischen Ausgleich zu schaffen. Dies geschieht an verschiedenen Stellen in der Stadt, darunter auch dem Flugfeld in Nilkheim. Dort ist geplant die asphaltierte Landebahn zu entfernen und einen Schotterrasen einzubauen. Dieser ermöglicht bei besonderen Gelegenheiten wie Veranstaltungen im Nilkheimer Park oder auf dem...

Die SPD-Stadtratsfraktion Aschaffenburg begrüßt die Planung einer Mobilitätsstation am Freihofsplatz. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Giegerich: "Das ist wirklich ein Highlight und wird der Mobilitätspolitik in Aschaffenburg neue Impulse geben." Die Stadtplaner schlagen die Einrichtung einer„Mobilitätsstation“ auf dem Freihofsplatz vor. An Stelle der beiden Bus-Häuschen und der  vier Parkpltze dahinter soll ein Gebäude errichtet werden, das die Bushaltestelle mit überdachtem Wartebereich und...

Schweinheim hat jetzt auch einen Markt. Der Marktstand bietet jeweils dienstags von 9 bis 13 Uhr Gelegenheit zum Kauf von üblichen Marktwaren vom Hofgut Brunner sowie Eigenprodukten der AWOAktiv.  Am vergangenen Sonntag  fand das Markteröffnungsfest der AWOAktiv in der Schweinheimer Marienstraße (vor der Wollstube Glaab) statt.  Die ersten Erfahrungen und die Resonanz der Kundschaft waren ausgesprochen positiv. Martina Fehlner, Veit Kolb  sowie Peter Stoll vom SPD-Ortsverein haben dazu...

Der Weinort Erlenbach bei Heilbronn, mit 250 Hektar Rebfläche eine der größten Weinbaugemeinden Baden-Württembergs, war Ziel des Tagesausflugs, zu dem der SPD-Ortsverein Erlenbach-Mechenhard-Streit zusammen mit der SPD Wörth am Samstag eingeladen hat. Bei goldenem Herbstwetter ging es für die rund 50 Teilnehmer mit dem Bus durch den Odenwald. In Neckarsulm stand die Besichtigung des Deutschen Zweirad- und NSU-Museums auf dem Programm, das der langjährige Erlenbacher Stadtrat und...

Die SPD-Stadtratsfraktion Aschaffenburg hat zusammen mit dem Ortsverein SPD-Stadtmitte die Einführung einer kostenlosen Pendelbuslinie (Volksfestplatz - Stadthalle) an Werktagen sowie bei entsprechenden Events beantragt. Ziel ist es, das Zentrum deutlich vom Individualverkehr zu entlasten, die Luftqualität zu Verbessern und die Innenstadt und deren Anwohner zu entlasten. Autofahrer sollen ein gutes Angebot bekommen, den Wagen zu parken und per Bus in die Stadt zu fahren. Durch die direkte...

Beste Unterhaltung garantiert: Am Dienstag, den 9. Oktober 2018, um 19 Uhr laden die SPD-Landtagsabgeordnete Martina Fehlner und der Kabarettist Johannes Scherer zur Veranstaltung „Politik trifft Kabarett“ ins Hofgarten Kabarett ein. Auf der Bühne spießt Johannes Scherer aktuelle Themen mit rabenschwarzem Humor auf und gibt witzige Parodien zum Besten. Der gebürtige Schöllkrippener und Radiomoderator hat bereits den Fränkischen Kabarettpreis gewonnen. Der Eintritt ist frei. Datum: Dienstag, 9....

Um die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner im Landtagswahlkampf zu unterstützen, kam der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil an den Untermain und suchte am SPD-Infostand in der Herstallstraße das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. In seiner Ansprache hob der Ministerpräsident die Bedeutung der bayerischen Landtagswahl hervor. Wichtig sei es, dass die Kernthemen der SPD, wie bezahlbarer Wohnraum, gebührenfreie Kitas, Pflege, Bildung und Digitalisierung,...

Bundesjustizministerin Katarina Barley war auf Einladung der Landtagsabgeordneten Martina Fehlner zu einem Empfang nach Aschaffenburg gekommen. Im stilvollen Ambiente der im Renaissancestil erbauten ehemaligen Kurfürstlichen Schneiderei in der Webergasse sprachen die beiden Politikerinnen mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern über aktuelle politische Themen und die anstehende bayerische Landtagswahl. Man dürfe sich von den Debatten über Flüchtlinge und den Fall Maaßen nicht von den...

Zu einem kurzen Zwischenstopp auf seiner Tour durch Unterfranken kam der Ex-Außenminister Sigmar Gabriel am Montag, 10. September, nach Eschau, um gemeinsam mit den beiden Stimmkreis-Kandidaten für den Wahlkreis Miltenberg Jörg Pischinger (Landtag) und Helga Raab-Wasse (Bezirkstag) das Unternehmen Rose Simulation in Eschau zu besuchen. Mit dabei waren auch die beiden SPD-Kandidaten aus Main-Spessart, Harald Schneider (Bezirkstag) und Sven Gottschalk (Landtag) sowie einige Kreisräte des...

Am 14. Oktober 2018 ist Landtagswahl in Bayern. Dann werden die 180 Mitglieder des Landtags (MdL) gewählt. Wie wird in Bayern gewählt? Das ist ganz einfach. Jeder Wähler hat zwei Stimmen. Jede dieser Stimmen zählt gleich viel. (Das ist anders als bei der Bundestagswahl. Da ist die Zweitstimme entscheidend.) Bayern ist in 7 Wahlkreise und 91 Stimmkreise aufgeteilt. 91 Abgeordnete werden direkt in den Stimmkreisen gewählt (Erststimme), 89 über den Wahlkreis (Zweitstimme). Ein Wahlkreis entspricht...

Die finanzielle Lage vieler Tierheime und Tierschutzvereine in Bayern ist äußerst angespannt. Für notwendige Neu-Investitionen und Sanierungen fehlt in den meisten Fällen das Geld. Deshalb setzt sich die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner für einen staatlichen Beitrag zur Finanzierung bayerischer Tierheime ein. Auch das Aschaffenburger Tierheim hat mit einem Investitionsstau zu kämpfen. Bei einem Besuch informierte sich Martina Fehlner über die Lage vor Ort. „Das Hundehaus und die...

Rund 90 Besucher zog die Gesprächsreihe Kohnenplus trotz der großen Hitze in die Kleinwallstädter Zehntscheune. Natascha Kohnen, Spitzenkandidatin der BayernSPD bei der anstehenden Landtagswahl, tourt derzeit durch Bayern und will sich in allen Landkreisen mit interessanten Persönlichkeiten treffen. Im Landkreis Miltenberg betrat Nilüfer Aktürk, Vorsitzende des Vereins Frauen für Frauen e.V. und Trägerin des Staatspreises für Integration 2017 mit Kohnen die Bühne. Zur Begrüßung servierte...

Ein halbes Jahr hat es in der Stadtverwaltung gedauert, um herauszufinden, dass die Stadt Aschaffenburg für die Großostheimer Straße nicht zuständig sei. Im Januar hatten die SPD-Stadträte Wolfgang Giegerich und Anne Lenz-Böhlau beim Oberbürgermeister ein "Lkw-Fahrverbot auf der Großostheimer Straße und Maßnahmen zur Verkehrsreduzierung" beantragt. Darin heißt es: "Wir werden von den Nilkheimern seit Jahrzehnten immer wieder darauf angesprochen. Mehrmals täglich gibt es Stau. LKWs bleiben an...

Der SPD-Ortsverein Mainaschaff lud interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem Ortsrundgang mit der Landtagsabgeordneten Martina Fehlner ein. Treffpunkt war am Bahnhof Mainaschaff. Hier begrüßte der Ortsvereinsvorsitzenden Heinz-Günter Otto die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter zahlreiche Mitglieder der Bürgerinitiative gegen Bahnlärm sowie SPD-Gemeinderäte und Mitglieder des Ortsvereinsvorstandes. Zu Beginn diskutierte man über die aus Sicht des SPD-Ortsvereins nicht optimal laufende...

Die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner informierte sich bei einem Ortstermin in Mainaschaff bei der Rettungshundestaffel des Bayerischen Roten Kreuzes Kreisverband Aschaffenburg über die wichtigen Aufgaben und die ehrenamtliche Arbeit mit den Rettungshunden. Am Bayerischen Untermain ist die Suche nach vermissten Personen in der Fläche (Wald und Feld) der häufigste Einsatzanlass. Die Hunde und ihre Hundeführer trainieren in der Regel ein- bis zweimal pro Woche. Das Ausbildungs- und...

Wolfgang Giegerich, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion hat im Mai den Antrag gestellt,dass die Stadtverwaltung mit den Discountern (Aldi, Lidl, etc) oder den Investoren Kontakt aufnimmt mit dem Ziel, die Flachbauten der Discounter mit bezahlbarem Wohnraum aufzustocken. Darauf hat die Stadtverwaltung nun geantwortet. Sie will mit "entsprechenden Eigentümern und Handelsketten darüber diskutieren. Ansatzpunkte für eine ernsthafte Diskussion über Aufstockung mit Wohnungsbau bietet der...

Der Kanal im Akazienweg im Stadtteil Nilkheim muss in nächster Zeit saniert werden, und zwar auf einer Länge von 210 Metern ab dem Ahornweg in Richtung Großostheimer Straße. Dazu SPD-Stadtrat Wolfgang Giegerich: "Die Bürger sollen wissen, wofür ihre Steuergelder ausgegeben werden." Eine Kanal-TV-Befahrung hat erhebliche Korrosionsschäden und Risse gezeigt. Alle Grundstückseigentümer wurden vom Tiefbauamt angeschrieben, um die Dichtheit ihrer Grundstücksanschlüsse und ihrer Entwässerungsanlagen...

Europa für junge Europäer erfahrbar zu machen – durch ein geschenktes Interrail-Ticket zum 18. Geburtstag. Ab dem 12.06.2018 (12 Uhr) können sich Jugendliche aus ganz Europa zwei Wochen lang für die erste Runde bewerben. Darauf weist die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner hin. In einer ersten Runde vergibt die EU-Kommission 15.000 kostenlose Fahrscheine. Bewerben können sich junge EU-Staatsangehörige, die zwischen dem 2. Juli 1999 und dem 1. Juli 2000 geboren wurden. Menschen...

"Wir brauchen keine Symbolpolitik. Wir brauchen keine Kreuze in Amtsstuben. Wir brauchen keine Populisten. Wir brauchen bezahlbare Wohnungen für die Bürger in Aschaffenburg." Wolfgang Giegerich, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion hat den Antrag gestellt,dass die Stadtverwaltung mit den Discountern (Aldi, Lidl, etc) oder den Investoren Kontakt aufnimmt mit dem Ziel, die Flachbauten der Discounter mit bezahlbarem Wohnraum aufzustocken. Die Medien waren in den vergangen Monaten voll von...

Knapp 30 Besucher hatten sich am Mittwochabend, 2. Mai 2018, in der Wolfsschänke in Mömlingen eingefunden, um von Landrat Jens Marco Scherf einen aktuellen Überblick über die Kreispolitik zu erhalten und mit ihm über örtliche Probleme zu diskutieren. Initiiert hat die öffentliche Veranstaltung der SPD Ortsverein Obernburg mit Eisenbach und Mömlingen. Auch der Mömlinger Rathauschef und Kreistagskollege des Landrats, Sigi Scholtka (CSU), war gekommen, um die Anwesenden seitens der Gemeinde zu...

Heute ist vor allem ein schwarzer Tag für die #Arbeitnehmer-Bewegung #Schwarz-#Rot an der #Regierung und die #AFD in der #Opposition bilden die Dreifaltigkeit der neoliberalen Marktwirtschafts-Religion. Die Wähler all dieser 3 Parteien werden im wahrsten Sinne des Wortes ihr blaues Wunder erleben. Ich sage für 2018 und 2019 voraus, dass sich der lobbynahe Klüngelbetrieb in Berlin schnell einig sein wird bei den wirklich wichtigen Fragen wie #Altersarmut, #Arbeitnehmerrechte, #Bankenrettung,...

"Die SPD will die Stärkung der Stadtteile." Dies war eine Forderung des SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Giegerich bei seiner Rede zum Haushalt 2018 der Stadt Aschaffenburg.  "Aschaffenburg besteht aus vielen Stadtteilen, die teilweise noch einen eigenen Charakter haben. Diese lokalen Anker sind auch ein Stück Heimat. Man wohnt nicht nur in Aschaffenburg, sondern auch in Damm, Schweinheim, Leider, Obernau …. Die Leistungen für diese Stadtteile, auch wenn sie nicht immer konkret abgegrenzt...

Bei der Wahlkreiskonferenz der Unterfranken SPD in Lohr wurden die Bewerber für die Bezirkstags- und Landtagswahl aus dem Kreisverband Miltenberg mit hervorragendem Ergebnis bestätigt. Der aus Großwallstadt stammende Jörg Pischinger, Kreisvorsitzender der Jungsozialisten, kandidiert als Direktkandidat auf Platz 9 für den bayerischen Landtag. Dem Vorschlag des Bezirksvorstands, Thorsten Meyerer aus Klingenberg als Listenkandidat auf Platz 12 zu setzen, folgte ebenfalls eine große Mehrheit der...

Die Vorsitzende des Unterbezirks Aschaffenburg und Landtagsabgeordnete Martina Fehlner geht auf Platz 2 der unterfränkischen Liste für die Landtagswahl in den Wahlkampf. Sie setzte sich bei der unterfränkischen Wahlkreiskonferenz in Lohr mit 28 zu 20 Stimmen gegen ihre Mitbewerberin um Platz 2 Kathi Petersen aus Schweinfurt durch und bestätigte damit ihren Listenplatz aus dem Wahljahr 2013. Zuvor hatten die 49 Delegierten in Lohr den parlamentarischen Geschäftsführer der Landtagsfraktion...

Sieben verdiente Mitglieder ehrte die SPD-Kleinheubach bei einer kleinen Feier am Sonntag, den 25. Februar 2018 im „Alten Bahnhof“ Kleinheubach. Außerdem konnte die Vorsitzender Monika Wolf-Pleßmann noch vier Neumitglieder willkommen heißen. „Demokratie ist die einzige Staatsform, die gelernt werden muss“, zitierte Wolf-Pleßmann Oskar Negt in der Festrede und zog Parallelen zwischen den Feinden der Demokratie aus den Anfängen des Freistaates vor 100 Jahren und heute. Mit den Grundrechten und...